Am 26. Mai werden in Deutschland auch Abgeordnete für das Europäische Parlament gewählt. Viele haben das Gefühl, dass es wichtig wäre zu wählen, aber auch die Unsicherheit ist immer noch groß: Wen wählen wir da eigentlich? Was hat das Europäische Parlament zu bestimmen und wie ist das Verhältnis zu Europäischem Rat oder Europäischer Kommission? Wie werden die Sitze zwischen den Nationalstaaten aufgeteilt und wie wirkt sich der Brexit aus? Welche großen politischen Vorhaben stehen ab 2020 an?

Die Kompetenzen des Parlaments werden seit den 70er-Jahren stetig erweitert. Die mehr als 700 Abgeordneten des Parlaments müssen nicht nur einem Großteil der EU-Gesetzesvorhaben zustimmen, sondern kontrollieren auch den Brüsseler Haushalt und das Personal der EU-Kommission. Bereits zwei Drittel der in Deutschland gültigen Rechtsnormen gehen unmittelbar oder mittelbar auf Beschlüsse der EU zurück. So wächst eine Europäische Union nicht nur an den Grenzen sondern auch nach innen und die politischen Debatten sind immer öfter europäische – ob Urheberrecht, Pflanzenschutzmittel, Gentechnik, Autoabgase oder Migration. Gleichzeitig ist die Union immer öfter auch Gegenstand rechtspopulistischer Angriffe und tatsächlich könnten die Gegner des europäischen Gedankens im Parlament stärker werden.

Georg Blokus erläutert die Grundlagen dieser Wahl und diskutiert, weshalb gut informiertes Wählen 2019 auch für das Europäische Parlament wichtig werden wird.


Georg Blokus ist Diplom-Psychologe, er lebt und arbeitet in Köln als selbständiger Berater, ist künstlerischer Leiter der »Schule der politischen Hoffnung« und inszeniert politische Theaterprojekte. Im Vorfeld der Europawahlen 2019 ist er für »European Alternatives« mit den »Transeuropa Caravans« (www.transeuropacaravans.eu) in Deutschland, Österreich und Ungarn unterwegs, um auf die Rechte von EU-Bürger*innen aufmerksam zu machen und Initiativen zu besuchen, die sich gegen den Rechtsruck und die Einschränkung der Zivilgesellschaft zur Wehr setzen.

Eine Kooperation von Neonworx und Weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen

Ort
Vinothek/Kunsthalle Kraftwerk Mitte 7  |   Dresden
Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist nicht nötig.

Eine Kooperation von Neonworx und Weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen